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DIE VERDRÄNGUNG
EINE STADT ERWACHT?
KRANKER MANN IM ALBTAL ...

Neue Töne während der Gemeinderatssitzung am 25.April 2018: Weck-Signale oder nur Unken-Rufe? Die endlich Rote Karte oder wieder nur à la Romoser ein Winken mit der Dauer-Gelben?

Fast 16 Jahre sitzt der ehemalige Kämmerer von Neuenbürg, Norbert Mai, in dem Herrenalber Bürgermeister-Sessel. Seine zweite 8jährige Amtszeit wird begleitet von einer ebensolchen Fachkompetenz, der Kämmerin Sabine Zenker.

Die Ablehnung des Haushalts durch sieben Herrenalber Gemeinderäte als unfair zu bezeichnen - wie schon teilweise zitiert -, entbehrt nicht nur jeglicher Grundlage, sondern zeigt zwei Dinge deutlich auf: Dass ein gesunder Mensch Verantwortungslosigkeit nicht auf Dauer aushalten kann und andererseits den eklatanten Mangel echter Fachkompetenz in der Verwaltungsspitze. Wie kann man als Fachmann oder Fachfrau einen Haushalt vorlegen, der erkennbar nicht gesetzeskonform ist?

Wenn sieben Gemeinderäte nach ewigen Spar-Ankündigungen nun endlich einmal (?) die Reissleine ziehen, dann ist das...
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...nicht unfair, sondern gesetzlich getragen. Eine Gemeinderatssitzung war endlich einmal keine "Palaverbude" mehr. Da geht es dann auch nicht um ausgebliebene Beratungs-Intensität (sprich Hirnwäsche), wie der Schultes den Gläubigen wieder weismachen will, sondern um das Erkennen von Tatsachen.

Wie wäre es denn einmal mit realen und ehrlich gemeinten Sparvorschlägen, anstatt den Gemeinderäten mit bis auf weiteres eben nicht mehr möglichen in neue Schulden führende Ausgaben einschliesslich deren Förderungen Angst einzujagen? "Wenn wir keinen beschlossenen Haushalt haben, können wir in der Interimszeit nur laufende finanziell
e Verpflichtungen bedienen!", so seine Aussage. Na und, das genau wäre doch für eine gewisse Übergangszeit als notwendigste Sparmassnahme die sowieso einzigste Lösung. Dann würden sich manche Grossmanns-Sucht-Ausgaben und gerade das Thermen- und Touristik-Defizit von ganz allein erledigen.

Schuster, bleibt bei deinen Leisten..., denn den "kranken Mann" vom Albtal hält doch niemand mehr aus! Im Landkreis Karlsruhe mag man den fast schon kommatösen Dauerpatienten Herrenalb nicht - und dem Landkreis Calw geht es einzig und allein um den Einwohner-Zählerstand, der ohne die 7500 Herrenalber ans Grundgerüst desselben nagte. Die ursprünglich noch vorhandene "Zuneigung" vor und während der Gartenschau scheint nun sogar in Calw einem Kopfschütteln über die Anhäufung von derart viel Unvermögen  zu weichen.

Es wäre aber auch endlich einmal an der Zeit, dass die Kommunalaufsicht in Calw sich nicht mehr vor notwendigen Entscheidungen drückt. Was ist gesetzeskonform und was ist genehmigungsfähig? In diesem Zusammenhang sei an das Vorwort "Die Kommunalaufsicht" von Prof. Brüning und Dr. Vogelgesang erinnert: "Auf der einen Seite wird vor einer Gängelung der Gemeinden und einer Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit sowie vor einer repressiven Fremdsteuerung durch die Aufsicht gewarnt, andererseits wird im politischen Raum nicht selten der Vorwurf erhoben, die Kommunalaufsicht sei zu schwerfällig und gehe nach Möglichkeit unangenehmen Auseinandersetzungen mit den Gemeinden aus dem Weg."

Als Gemeinderat muss man nicht nur einiges aushalten, sondern sich in Materien einarbeiten, die oft fremd sind. In der Kommunalaufsicht befinden sich hingegen Experten, welche "sehenden" Augen zuschauen. "Oft tut auch der Unrecht, der nichts tut. Wer das Unrecht nicht verbietet, wenn er kann, der befiehlt es." (Marcus Aurelius)

"Die Siebentälerstadt steht wieder einmal im Rampenlicht. Allerdings erneut anders als gewünscht." So titelt sogar ein sonst so freundliches Schwarzwälder Blatt. „Es müssen den Worten endlich Taten folgen“, so heisst es weiter. Was die Spatzen schon seit Jahren von allen Herrenalber Dächern pfeifen…

Wie der Zustand dieses Bürgermeisters einzuordnen ist, besagt dessen Aussage in den Badischen Neuesten Nachrichten vom 27.April 2018: „Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Die  künftige  doppelte Buchführung  zugrunde gelegt, wären die Zahlen noch besser.“

Wer solche Falschinformation in die Welt setzt, stellt die Aussagen des Fachexperten Prof. Brettschneider auf den Kopf und ist entweder nicht bei Trost oder lügt im Vollbesitz seiner Kräfte. Die Haushalts-Zahlen sind ganz im Gegensatz, ob nun aus dem Blickwinkel der Kameralistik oder dem aus der Doppik - desaströs. Im ersteren Fall sind nur bestimmte Fallzahlen besonders gut zu verstecken und werden so für den unbedarften Laien "unsichtbar".

Diese neue Buchführung würde und wird endlich offenlegen, welcher fundamentale Werteverzehr seit der Mai´schen Amtsführung in Herrenalb vor sich ging. Wo Schuldentilgung nur noch mit Verkauf von stadteigenen Immobilien möglich wird, stehen längst alle Warnzeichen auf Rot. An eventuell auch einmal wieder eintretende Zins-Erhöhungen mag man schon gar nicht denken...


Eine solche "Botschaft" ist der wiederholt dreiste Versuch einer Verhöhnung von Bürgern und Gemeinderäten die in der Regel keine Fachkompetenz besitzen und einem Bürgermeister qua Amt glauben, was dieser sagt. In diesem Herrenalber Amt wird bekanntermassen nicht zum ersten Mal gelogen. Nur zu oft - man muss nur an die unsäglich vielen Ansagen von angeblichen Gesprächen mit irgendwelchen angeblichen Thermen-Investoren denken - wurden falsche „Realitäten“ vorgegaukelt.

Ein Bürgermeister, der einem erkennbar gefälschten Kontoauszug (Aussage Staatsanwaltschaft 2013) mit Millionenzahlen aufsass und monatelang mit Hochstaplern „verhandelte“, wäre woanders schon längst aus dem Verkehr gezogen.

Der neue Ruppert...