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ANDERE ZEITEN HOFFENTLICH

AfD im Dilemma?


DIE VERDRÄNGUNG
MAXI-MINUS-GESCHÄFT
CELENUS ...

Eigentümer von Grundstück wie auch Gebäude der jetzigen Celenus-Klinik in der Ettlinger Strasse ist die Marseille-Kliniken AG. "Marseille verkauft sein Lebenswerk!" ist die eine Botschaft, die andere die Aussage des Celenus-Vorstandes, das Gebäude sei nicht mehr sanierungsfähig.

Worin liegt also das Problem? Man könnte dieses Anwesen kaufen, abreissen und dort eine auf Extra-Wünsche und auf Vergrösserung ausgerichtete Klinik errichten. Eine neuerliche Ruine mitten im Stadtbild wäre verhindert, die Schweizer Wiese bliebe das was sie ist, das markante Erkennungszeichen Herrenalbs - und die Stadt wäre letztendlich im Haushalt kaum einen Cent ärmer.

Nach unseren Recherchen ist niemand an diesen Eigentümer zwecks Erwerbsabsicht herangetreten. Die seitens der Stadtverwaltung gestreute „Behauptung“, dieses Objekt stände "bedauerlicherweise" nicht zum Verkauf, entspricht nicht der Wahrheit. Und natürlich ist das Celenus-Unternehmen zu verstehen, wenn dieses sich bei derart devotem Entgegenkommen einer Kommune für eine "Klinik mit unverbaubarem Parkblick" entscheidet. Da wäre einfach nur politischer Lenkungswille gefragt gewesen.

In der Gemeinderatssitzung am 16.5.2018 sollen nun – nach dem "Ausrutscher" der Haushaltsgenehmigungs-Verweigerung - gleich mehrere Nägel mit Köpfen gemacht werden. (Es ist so gekommen! Red.) Obwohl die Stadt hochverschuldet ist und ein Haushalt gesetzeskonform nicht mehr möglich ist...
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...wird es wahrscheinlich zu einem Feigenblatt-Beschluss kommen, zumal wieder einmal alle vorherigen "Beratungen" in geheimer, nichtöffentlicher Sitzung vorab gefasst wurden und der Bürgermeister sich nicht schämte, im Nachhinein die demokratische Zustimmungs-Verweigerung von einigen Gemeinderäten zum vorgelegten Haushaltsentwurf als undemokratisch zu geisseln.


Die Calwer Kommunalaufsicht scheint bislang - trotz Haushalts-Experten - nicht in der Lage, ihrem gesetzlichen Auftrag gerecht zu werden. Man fragt sich, wozu dann eine Kommunalaufsicht? Es geht nicht um das Einmischen in Kommunal-Politik wie immer wieder von dort als Abwehr- und Schutzschirm vorgeschoben wird –, sondern einzig und allein um die Kernfrage, ob es rechtmässig ist, wenn eine Kommune regelmässig hohe Verluste nicht im städtischen Haushalt ausweist.

Eine Behörde, welche seit jetzt mehr als 5 Jahren zuwartet. Eine Aufsicht, unter deren Aufsicht die Verschuldung immer höher und die Aussichtslosigkeit immer grösser wurde und wird. So macht man sich mitverantwortlich.

Eine Aufsicht, welche auch nicht wahrhaben will, dass die Veräusserung des betreffenden städtischen Park-/Strassen-/Filet-Grundstückes an das Celenus-Unternehmen für max. 2 Mio Euro nur unter der Bedingung zustande kommt, im Gegenzug Tiefbauarbeiten für 500.000 Euro (Kostenvoranschlag!) ausführen und eine neue Strasse für 600.000 Euro (Kostenvoranschlag!) bauen zu müssen – und dieser Verkauf somit eben keine "normale Veräusserung von Flächen zum Verkehrswert“ darstellt.

Man darf gespannt sein, wie demnächst die Kommunalaufsicht nach der anstehenden Gemeinderatssitzung und deren Ergebnis entscheiden wird.

Verantwortung muss er- und getragen werden. So wird auch jedes Mitglied dieses Gemeinderats  mit einem eventuellen Ja zu diesem unverändert nicht gesetzeskonformen und aller Erkenntnis nach auch nicht genehmigungsfähigen Haushalt die Verantwortung mit übernehmen. Ein Ja zu diesem Haushalt bedeutet letztendlich auch ein Ja zu den späteren Schandfleck auf und an der Schweizer Wiese und der bitteren bürger- und tourismusfeindlichen Veränderung dieser Stadt.

Schon der nächste Bürgermeister wird wenn es denn keiner aus dem Innen-Kreis wird die Frage stellen, was man denn und ob man dabei gedacht habe. Nach dem vorigen Bürgermeister wird dann keiner mehr fragen, man wird wissen, was viele schon innerhalb dessen erster Amtszeit ahnten: Er war der Totengräber einer an sich liebenswerten Kleinstadt.

Der neue Ruppert...